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Souveränität

Die Souveränität eines Volkes – in unserem Kontext die Souveränität des deutschen Volkes – beruht auf der Selbstbestimmung der in einem Land und seiner Kultur lebenden Menschen.

Fragestellungen

Zweifel an völliger Unabhängigkeit

Die deutsche Souveränität wird mit Recht angezweifelt. Zwar ist durch den 2-plus-4-Vertrag zur sogenannten Wiedervereinigung (der aber nur die Staatsgebiete der BRD und der DDR umfaßt, nicht die ehemaligen Ostgebiete) angeblich die deutsche Souveränität wiederhergestellt, es bestehen jedoch weiterhin gesetzliche und aufgrund der Einbindung der heutigen „Bundesrepublik Deutschland“ sowohl in Militärbündnisse (NATO) als auch in das Finanzsystem (→ Federal Reserve System, Falschgeldsystem) auch praktische Einschränkungen.

Darüber hinaus hatte das deutsche Volk keinerlei Möglichkeit, an dieser politischen Entwicklung teilzunehmen. Die in Artikel 146 des Grundgesetzes angekündigte Abstimmung über eine Verfassung fand niemals statt. Auch weitere wichtige Entscheidungen (Abschaffung der Währung D-Mark, Euro-Haftungen, Bundeswehreinsätze im Ausland etc.) wurden komplett von den herrschenden Parteien und ihren Funktionären entschieden; dem Volk wurde niemals eine direkte Mitwirkungsmöglichkeit eingeräumt.

Souveränität setzt souveräne Bürger voraus

Gerd-Lothar Reschke weist darauf hin, daß die Souveränitätsfrage nicht allein durch juristische oder verwaltungstechnische Aspekte zu klären ist, sondern immer auch die Bereitschaft der Mehrheit der Bürger eines Landes voraussetzt, am politischen Willensbildungsprozeß teilzuhaben. Diese Bereitschaft wurde in den letzten Jahrzehnten durch den deutschen Parteienfilz und durch die faktische Abschaffung der Demokratie, die durch ein Parteienregime ersetzt wurde, geschwächt. Weitere Faktoren sind das politische Desinteresse der Mehrheit der Deutschen, die sich aufgrund von Obrigkeitshörigkeit und Unselbständigkeit in eine Haltung weitgehender Resignation und Passivität geflüchtet haben.

Zitate

«In Wahrheit fehlt dem Grundgesetz selbst die erforderliche demokratische Legitimation. Die so genannte bundes­deutsche Volks­souveränität ist ein ideologisch verbrämtes Traumgebilde.»

Hans Herbert von Arnim 1)

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Hans Herbert von Arnim: Die Deutschlandakte, 2008, S. 16
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souveraenitaet.txt · Zuletzt geändert: 2016/06/09 08:11 von gerdlothar