Die Machtergreifung

GLR | 18.9.2020

Das Regime nutzte die vorgegaukelte, real aber nicht vorhandene "Epidemie" des Coronavirus zur endgültigen Machtergreifung und zur Negierung des rechtsstaatlichen Primats des Grundgesetzes.

Epidemische Willkür von nationaler Tragweite 17.9.2020
Wortlaut des am 28.3.2020 unter Ausnutzung der künstlich erzeugten Panik hastig geänderten Infektionsschutzgesetzes:

Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. …

Corona war der willkommene Vorwand. Da der Deutsche Bundestag mittlerweile keine Volksvertretung mehr ist — wenn er überhaupt jemals eine gewesen ist, was aufgrund des Fraktionszwangs und der Listenwahl kaum zu behaupten ist —, hat die politische Führung in Berlin (von mir "Regime" genannt) nun die Alleinherrschaft inne und wird diese auch nicht mehr hergeben.

Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können.
Angela Merkel am 9.4.2020

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