Wertperspektive

Vom Falschgeldsystem zu Selbstbestimmung, Freiheit
und echten Werten

Die deutsche Pseudodemokratie

Von GLR | 18.4.2020

Sieht man einmal von dem ab, was den Kindern in der Schule und den Studenten in den Unis erzählt wird, sowie von dem, was einem die gleichgeschalteten Medien weiszumachen versuchen, dann haben wir in Deutschland keine Demokratie, und noch nicht einmal eine "repräsentative Demokratie", sondern nichts anderes als ein Parteienregime bzw. eine Parteiendiktatur.

Denn wer entscheidet, sind die Machtkartelle innerhalb der Parteien. Diese entscheiden, wer ins Parlament kommt (Landes- oder Bundes-Parlament) und wer nicht. Parteimitglieder, die sich im Kampf um Einfluß und beim Intrigieren und Mobben nicht durchsetzen, werden auch nicht aufgestellt und unterstützt.

Das primäre Auswahlkriterium besteht also darin, in diesem Wettbewerb nach oben zu kommen. Mit irgendeiner sonstigen Qualifikation hat das nichts zu tun, etwa Bildung, beruflichem Erfolg, persönlicher Integrität, Ehrlichkeit, Fachkenntnis usw. Man könnte als Auswahlkriterium genauso einen Box- oder Judowettbewerb nehmen. Mit der später ausgeübten Machtposition, etwa als Finanz- oder Gesundheitsminister, hat das nichts zu tun. Wie man auch gut an den oft gar nicht vorhandenen Berufsqualifikationen der bekannten Politiker ersehen kann: Oft handelt es sich um Studienabbrecher, die nie wirklich gearbeitet haben, um Hilfskräfte, Fernstudiumsabsolventen ohne Berufstätigkeit oder Arbeitslose. Eine nicht so kleine Zahl hat noch nicht einmal eigene Kinder auf die Welt gebracht und aufgezogen.

Dem Bürger bleibt dann bei "Wahlen" nur noch die Möglichkeit, unter den von den Parteien und ihrer jeweiligen Nomenklatura ausgeklüngelten Repräsentanten zu "wählen". Volksvertreter sind da keine zu finden.

Zitat:

Die Bürger haben sich doch längst selbst entmachtet

Denn in den Parlamenten sitzen ja nicht Vertreter der lokalen Wahlkreisbevölkerung, sondern nur Vertreter von Parteien. Parlaments-Abstimmungen sind doch lediglich Parteienschlachten.

Konnte man ja kürzlich sehr schön in Thüringen sehen: Abgeordnete "verabreden" sich, völlig wurst, aus welchem Wahlkreis sie kommen. Kriegen sogar "Anweisungen" aus der Bundeszentrale, wie sie abstimmen sollen. Was hat das mit den Bürgern vor Ort zu tun, die sie angeblich vertreten?

Dass Deutschland Volksverteter braucht, hab ich in den 70ern in der Schule gelernt, da gabs keine Handys, geschweige denn Computer. Aber dass noch heute im 21. Jahrhundert die "Willensbildung" des Volkes auf Parteitagen stattfindet, ist m.E. erbärmlich.

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Selbst wenn wir unabhängig vom Volk gewählte Vertreter in den Parlamenten hätten — könnten diese dann frei entscheiden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen? Natürlich nicht. Und das weiß auch jeder. Stichwort Fraktionszwang.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Art. 38 GG

Wie in jeder hinter verschlossenen Türen ausgeheckten Machtstruktur ist völlig klar, daß ein Abgeordneter, der sich nicht an die in seiner Partei gewollten Vorgaben hält, damit auch seine Karriere torpediert. Bei den inzwischen sehr hohen Diäten riskiert er damit aber auch Gehaltsentzug und Einkommensverlust, bis hin zur Vernichtung seiner finanziellen Existenz.

Wer will da noch behaupten, obige Forderung, ein Abgeordneter stehe für Bürger aus dem Volk (wo ist da von Parteien die Rede?), sei nur seinem Gewissen verpflichtet und dürfe nicht unter Druck gesetzt werden, könne unter solchen Umständen weiter Gültigkeit haben? Völlig absurd, völlig naiv! Es handelt sich hier schlichtweg um den Rest einer hohlen Fassade, die in der Öffentlichkeit weiter aufrechterhalten wird, um den Anschein einer noch existierenden Demokratie als Volks- und Bürgervertretung nicht zu gefährden.

Der grundsätzliche Fehler, ja die fundamentale Lüge besteht ganz einfach darin, daß Parteien als Machtstrukturen an die Stelle einer Volksvertretung durch vom Bürger gewählte Repräsentanten gesetzt werden. Parteifunktionäre sind schlichtweg keine Volksvertreter, selbst wenn das Volk bei einer Wahl irgendeine 3-Buchstabenpartei ankreuzen und ermächtigen darf.

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