Wertperspektive

Vom Falschgeldsystem zu echten Werten

"Meinungsfreiheit" in Deutschland

Von GLR | 27.5.2018 17:00

Ich habe, vielleicht zum ersten Mal, bei Steemit mal etwas mit Schärfe und Würze gefunden, und kopiere es einmal hier ein. Es handelt sich um den Kommentar zu einem dortigen Beitrag. Der Beitrag ist nicht so interessant, kenne ich schon alles und ist wie üblich zu bemüht, nichts falsch zu machen. Der Kommentar hingegen geht unter die Haut und erzeugt damit Wirkung.

Die Reaktionen könnt ihr unter dem Link nachlesen. Mir kommt das alles bekannt vor. Meistens ernte ich ähnliche Reaktionen.

Eine Meinungsfreiheit im tatsächliche Sinne gab es in Deutschland nie. Und gleichzeitig war es immer so, daß landläufig die Meinung herrschte, daß man alles sagen dürfe. Ich glaube es war Nietzsche, der einmal schrieb — sinngemäß zitiert: "Es ist egal, ob eine Meinung vorgegeben ist oder mehrere erlaubt sind. Wer die erlaubte Bandbreite verläßt, hat stets die ganze Meute gegen sich." Das Maß, an dem man den Grad der Meinungsfreiheit einer Gesellschaft mißt, ist ausschließlich der Umgang dieser Gesellschaft mit der Meinung derer, die diese Gesellschaft verachten. Alles andere ist keine Meinungsfreiheit.

Ob wirklich Meinungsfreiheit in einer Gesellschaft herrscht, das kann man nämlich nicht feststellen, indem man aufzählt, was man alles sagen darf, oder indem man darauf hinweist, daß die Meinungsfreiheit in Nordkorea noch eingeschränkter ist.

Meinungsfreiheit herrscht weder dort, wo man für eine Äußerung sein Leben verliert, noch dort, wo man seine Arbeit verliert. Wenn dem so ist, dann herrscht da eben keine Meinungsfreiheit.

Aus diesem kühlen Grunde sehe ich die Meinungsfreiheit in Deutschland auch nicht gefährdet, sondern ich behaupte, daß es sie dort nicht gibt und nie gegeben hat. In Deutschland muß man immer aufpassen, was man sagt, denn sonst landet man im Gefängnis. Das ist eine schlichte Tatsache, und sie ist 2018 ebenso wahr wie 1988 und 1938. Es hat sich lediglich das geändert, was man sagen darf und was nicht. Das ist ein Unterschied im Detail, aber nicht in der Sache.

Die übliche Masche ist es, zu behaupten, daß das, was zu sagen gesetzlich verboten ist, keine Meinung sei, sondern "Wehrkraftzersetzung", "Anstiftung zur Republikflucht" oder "Volksverhetzung". Es läßt sich immer irgendein Gummiparagraph an den Haaren herbeiziehen, den man anwenden kann, und dann hinterher sagen: "Deine Meinung darfst Du ja sagen, aber das ist keine Meinung, sondern eine Straftat". Und dann zeigt man mit dem Finger nach Rußland, nach China, nach Nordkorea oder auf den Iran. So einfach. So billig. Dabei sind dort lediglich die Gefängnisse weniger luxuriös.

Auch sind die Methoden in Deutschland deutlich perfider, denn im Gegensatz zu ehrlichen Diktaturen ist es in +49 so, daß man die Meinungsfreiheit nicht offen per Gesetz einschränkt, sondern indem man über Bande spielt und Nichtregierungsorganisationen in Kombination mit Knebelgesetzen die Drecksarbeit machen läßt, wie etwa beim NetzDG. Damit läßt sich dann die Regimepropaganda besser verbreiten und gleichzeitig die Gegenstimmen leichter ausschalten.

Man stelle sich nur vor, ein Alexander Gauland würde ein solches Gesetz durch einen beschlußunfähigen Bundestag mogeln und dann eine Stiftung, die von Leuten von NPD und AfD besetzt ist, beauftragen, linke Posts an Facebook zu melden und das Ganze dann auch noch aus Steuergeldern finanzieren. Da würde auch der Dümmste merken, daß da etwas ganz gewaltig schiefgelaufen sein muß. Aber für die meisten Insassen der BRD scheint es normal zu sein, daß eine alte Stasi-Schrulle bestimmen darf, wer was sagen darf und wer nicht. Ihre Neutralität wird damit begründet, daß sie in der SPD ist. Und dann stellen sich manche hin und sagen, das sei keine Zensur. Stimmt sogar. Aber das Ergebnis ist exakt das selbe.

Zu allen Zeiten war es auch so, daß die Mehrheit von der Einschränkung der Meinungsfreiheit nie betroffen war, denn die Mehrheit hält sich von sich aus brav an alle Vorgaben, und wenn sie noch so schwachsinnig sind. Aber das ist kein Kriterium, anhand dessen man Meinungsfreiheit feststellen kann, sondern das ist eine Farce.

Link zum Kommentar [besold · 3 days ago]


Ich möchte noch etwas dazu anmerken. Für mich geht es hier eigentlich gar nicht um Meinungsfreiheit (und ob es sie in D gibt oder nicht). Der Kommentator hat etwas beobachtet, was ich schon lebenslang über meine deutschen Mitmenschen herausgefunden und worunter ich lange gelitten habe. (Wahrscheinlich ist er deshalb auch ausgewandert.) Eine bestimmte Art, mit Erkenntnissen (von mir aus auch: Wahrheiten) fertigzuwerden. Es gibt da einen ganz charakteristischen Satz: "Das kann man so nicht sagen." Diesen Satz bekommt man zumeist zu hören, wenn man gerade etwas auf den Punkt gebracht hat. Ich frage dann immer zurück: "So? Das kann ja nicht stimmen, denn ich habe es doch soeben sagen können, oder etwa nicht?"

Es geht wie gesagt nicht darum, was einer als Meinung äußert oder wie er es formuliert. Sondern es geht um einen "Elefanten im Raum". Jeder sieht ihn, aber alle tun so, als gäbe es ihn nicht. Es geht darum, alles Klare zu verwischen und irgendwie so umzuformen, umzudeuten, manchmal auch einfach zu verdrehen, daß es nicht mehr als Tatsache herüberkommt. Man will es nicht fühlen! Das ist hier das kollektive Tabu.

Man kann die Intensität einer Erkenntnis bzw. Wahrheit nicht ertragen. Und warum kann man das nicht? Weil es nicht zum Denken des Kollektivs paßt. Und nicht zum eigenen Denken, denn dieses Denken ist durch die Angst vor dem Fühlen, die Angst vor Intensität, die Angst vor Herz und Hingabe müde und matt geworden. Das Denken ist zu einem Schutz vor Lebendigkeit geworden: vor der eigenen Lebendigkeit, vor dem, was womöglich noch in einem lauert und doch irgendwann noch einmal plötzlich und spontan hervorspringen könnte.

Ich kann nur immer wiederholen: Deutsche sind kollektivistische Mitläufer. Ihre größte Angst ist, mit sich, mit einer Erkenntnis, mit einem Gefühl allein dazustehen. Da würden die anderen gleich ankommen und mit dem Finger auf einen zeigen: "Oh, schau' mal, wie ungewöhnlich und unpassend der ist! Der fällt ja aus unserer blökenden Hammelherde heraus! Ihhh, fürchterlich! Schnell weg von dem!" Da wirst du ausgegrenzt. Aber schnell. Sekundenschnell. Ihre größte Sorge: Zu diesen Ausgegrenzten zu gehören oder auch nur in die Nähe davon zu geraten, als mit ihnen irgendwie in Verbindung stehend betrachtet zu werden. Das wäre ja schlimmer als krank, oder als verrückt.

Derlei Dinge werden hier nicht ausgesprochen. Aber jeder kennt sie und hat sie verinnerlicht. Und sie bestimmen das gesamte zwischenmenschliche und politische Klima in diesem Land.

Wenn man das einmal herausgefunden hat, dann — ja, erst dann! — hat man den Schlüssel zur Freiheit in die eigenen Hände bekommen.

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