Wie Obama die USA zerstört

Obama, der kriegführende, ein Wahlversprechen nach dem anderen brechende "Friedensnobelpreisträger", offenbart immer neue häßliche Seiten. Die aktuelle Statistik des US-Staatshaushalts zeigt, wie unter seiner Ägide das — bereits unter seinem Vorgänger Bush viel zu hohe — Haushaltsdefizit nochmals verdreifacht worden ist:

Dessen ungeachtet wurde inzwischen für das im Oktober beginnende neue Fiskaljahr der größte US-Militäretat aller Zeiten beschlossen. Dabei handelt es sich um atemberaubende 650 Milliarden US-$. Der "friedliebende" Obama hatte sogar noch höhere Ausgaben gefordert.

Bekanntlich sind die USA de facto bankrott. Das Budget entsteht nur noch durch exorbitantes Gelddrucken. Je mehr Geld gedruckt wird, desto besser geht es dem halbprivaten Bankenkartell FED, denn dieses verdient an den weiteren Schulden entsprechend mehr mit.

Da aufgrund der zunehmenden Verarmung der Bevölkerung auch die Steuereinnahmen in den USA sinken, macht Obama nun das Auspressen der Steuerzahler zu seinem aktuellen Anliegen und unterstellte in diesen Tagen den Menschen, sie würden sich vor ihrer Pflicht gegenüber dem Staat drücken. Propagandistisch läuft diese Art Argumentation dann stets gegen die sogenannten "Reichen". Ganz so, wie es sich hier auch bei uns immer bei SPD, Grünen und Linken anhört. Die "Reichen" würden zuwenig Steuern zahlen, und es ginge ihnen viel zu gut. Sie müßten ebenfalls "herangezogen" werden. Gemeint ist damit in Wahrheit der Mittelstand, also die eigentlichen Leistungsträger der Gesellschaft. Denn sie sind es, die am einfachsten vom Staat zu besteuern sind. Das gilt bevorzugt für die Angestellteneinkommen. Hier bieten sich am wenigsten Schlupflöcher. Großunternehmer, Kapitaleigner, Investoren hingegen, vor allem wenn sie international agieren — also die eigentlich Wohlhabenden —, wissen sehr genau, wie sie sich dem fiskalischen Zugriff am besten entziehen.

Das Schröpfen der Leistungsträger hat noch nie zu einer Sanierung des Staatshaushalts geführt. Die größten Ausgabenposten sind Schuldzinszahlung (aufgrund der exponentiell steigenden Staatsverschuldung) und Sozialausgaben (aufgrund der zunehmenden Verarmung immer breiterer Schichten), danach (oder in den USA davor) kommt ein sinnlos aufgeblähter Kriegshaushalt, zumeist durch verfassungswidrige Auslandseinsätze zur Sicherung von Macht- und Profitinteressen. Sinnvolle Ausgaben wie Bildung und Forschung werden gekürzt und bilden das Schlußlicht.

Um noch einmal auf Obama zurückzukommen: Er spielt zunehmend die Rolle des Insolvenzverwalters eines bankrotten Imperiums, der sich gleichzeitig als größenwahnsinniger Imperator gebärdet und den Großindustriellen und Großbankiers ermöglicht, das nordamerikanische Volk und seine Kultur vollends zu eigenen Zwecken auszubeuten und herabzuwürdigen. Man kann gespannt sein, wie lange es die Propagandamedien noch schaffen, den US-Amerikanern die Wahrheit über ihre Situation schönzulügen. 44 Millionen Empfänger von staatlichen Essensmarken und über 20% Arbeitslose werden nur zu genau wissen, in welcher wirklichen Bredouille sie sich befinden.